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Senator für Justiz und Verfassung
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Die Online-Formulare, -Texte, -Bilder und -Grafiken sind ein Angebot des Senators für Justiz und Verfassung der Freien Hansestadt Bremen. Sie dienen ausschließlich dem persönlichen Service und der persönlichen Information des Nutzers.

Eine Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Speicherung in Datenbanken sowie jegliche Form der gewerblichen Nutzung oder die Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Das Copyright für Online-Formulare, -Texte, -Bilder und -Grafiken liegt beim Senator für Justiz und Verfassung der Freien Hansestadt Bremen.

Gestaltung / Programmierung

Die Gestaltung dieser Webseite erfolgte vom bremischen Kompetenzzentrum für die Gestaltung der Informationssysteme (KoGIs), in Abstimmung mit bremen online und auf der Grundlage des Designs von Adrian Block und Nikkel Blaase der Hochschule für Künste Bremen.

Haftungsbeschränkung

Der Senator für Justiz und Verfassung der Freien Hansestadt Bremen schließt hinsichtlich aller Anwendungen, Informationen und sonstigen Elemente, die unter der URL justiz.bremen.de präsentiert werden, Schadensersatzansprüche aus Pflichtverletzung sowie Schadensersatzansprüche aus Delikt aus, sofern die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

Im Falle der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet, jedoch nur für unmittelbare Schäden. Diese Begrenzung gilt nicht für Personenschäden.

Datenschutzhinweis

Soweit Namen auf der Homepage des Senator für Justiz und Verfassung der Freien Hansestadt Bremen angegeben sind, haben die Betroffenen zugestimmt. Aus datenschutzrechtlichen Gründen musste im übrigen von Namensnennungen abgesehen werden.

Barrierefreiheit

Das Angebot dieser Webseite wurde gemäß den Anforderungen aus der Bremischen Barrierefreien Informationstechnik-Verordnung (BremBITV) vom 13.10.2005 erstellt. Die Templates wurden während der Erstellung auf Barrierefreiheit durch das Institut für Informationsmanagement Bremen (ifib) evaluiert.
Wir haben uns bemüht, auch die Inhalte weitestgehend barrierefrei zu gestalten, durch die Übernahme von Daten aus älteren Webseiten könnte es jedoch noch Dokumente geben, die diesen Anforderungen nicht genügen. Für eine kritische Durchsicht und Rückmeldung sind wir dankbar.

Externe Links

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